Aktuelle Nachrichten der Stadt Würselen zum Nachlesen – die aktuellsten Beiträge sind außerdem auf der Startseite von wuerselen.de zu finden.
Amtsblatt Nr. 1 erscheint am 8. Januar
(psw/sf) Das Amtsblatt Nr. 1 erscheint am Freitag, 8. Januar. Kostenlose Einzelexemplare sind an folgenden Stellen erhältlich: Infostand im Rathaus, Morlaixplatz 1; Colimus Tagespflege GmbH, Morsbacher Str. 34; Sparkasse, Lindener Straße 184; VR-Bank, Dorfstraße 2; VR-Bank, Hauptstraße 25; Kath. Kirchengemeinde St. Willibrord, Euchener Straße 47.
Veröffentlicht werden folgende Inhalte:
- Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Würselen am 12.01.2021
- Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Daten nach dem Bundesmeldegesetz
Das Amtsblatt steht auch als pdf-Datei zum kostenlosen Download unter www.wuerselen.de/amtsblatt bereit.
Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Abschaffung der Elternbeiträge
(psw/ma) In seiner Sitzung am 06.10.2020 hatte der Stadtrat über die Abschaffung der Elternbeiträge für Angebote der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule beschlossen (siehe Pressemeldung vom 22.12.2020). Wegen haushaltsrechtlicher Bedenken hatte die Stadtverwaltung den notwendigen Satzungsbeschluss zum 01.01.2021 nicht vorbereitet, was auf Veranlassung der SPD-Fraktion jetzt durch die Kommunalaufsicht geprüft wurde. Im Ergebnis gibt die Bezirksregierung der Verwaltung Recht und Bürgermeister Roger Nießen beanstandet den Ratsbeschluss nach Paragraph 54 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW.
Die Obere Kommunalaufsicht teilt schriftlich mit, mehr
Sachstand zum Ratsbeschluss “Abschaffung der Elternbeiträge”
(psw/ma) Der Rat der Stadt Würselen hat am 06.10.2020 beschlossen, dass die Elternbeiträge für Angebote der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule zum 01.01.2021 abgeschafft werden.
Die Finanzierung erfolgt laut Beschluss vom 06.10.2020 vorbehaltlich anderer Beschlüsse im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 durch die prophylaktische Anhebung der Grundsteuer B auf 705 Punkte.
Die Verwaltung sieht die Intention der Politik sehr positiv, gleichwohl gibt es aktuell haushaltsrechtliche Hürden, die die Umsetzung des Beschlusses zum 01.01.2021 behindern:mehr
Weiterer Ausbau der Mobilstation an der Krefelder Straße
![](https://wuerselen.de/wp-content/uploads/Mobilstation-20201218.jpg)
(psw/ma) Mit etwas Verspätung konnte jetzt die Erweiterung der überdachten Fahrradabstellanlage an der Ecke Krefelder Straße und Parkhotel in Betrieb genommen werden.
Gefördert durch:
Amtsblatt Nr. 27 erscheint am 23. Dezember
(psw/sf) Das Amtsblatt Nr. 27 erscheint am Mittwoch, 23. Dezember. Kostenlose Einzelexemplare sind an folgenden Stellen erhältlich: Infostand im Rathaus, Morlaixplatz 1; Colimus Tagespflege GmbH, Morsbacher Str. 34; Sparkasse, Lindener Straße 184; VR-Bank, Dorfstraße 2; VR-Bank, Hauptstraße 25; Kath. Kirchengemeinde St. Willibrord, Euchener Straße 47.
Veröffentlicht werden folgende Inhalte:
- XVI. Änderungssatzung vom 17.12.2020 zur Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Würselen vom 09.05.1997
- XXII. Änderungssatzung vom 17.12.2020 zur Satzung über die Straßenreinigungsgebühren der Stadt Würselen (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 12.12.1997mehr
Situation in den Pflegeheimen spitzt sich zu: Registrierung von Fachkräften in einem Gesundheits- oder Pflegeberuf im Freiwilligenregister NRW
Pressemitteilung der StädteRegion Aachen vom 15.12.2020:
Die Corona-Krise stellt unser Land und damit auch das Gesundheitswesen vor ungeahnte und große Herausforderungen. Besonders dramatisch ist die Situation derzeit in vielen Alten- und Pflegeheimen. Alleine in der StädteRegion Aachen sind derzeit sechs Einrichtungen von Ausbrüchen mit mehr als 10 Bewohnerinnen und Bewohnern betroffen. Insgesamt sind 198 Bewohnerinnen und Bewohner infiziert, 30 mehr als am Vortag. Hinzu kommen Ausfälle von derzeit 67 Mitarbeitenden, die infiziert sind, und diejenigen, die in Quarantäne sind. Schon jetzt sehen sich mindestens drei Einrichtungen in der StädteRegion kaum noch in der Lage, die Versorgungssicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten.
In diesen akuten Fällen ist es wichtig, die Versorgungsstrukturen kurzfristig personell verstärken zu können. mehr
Ausgabestellen für „Gelbe Säcke“ und rote Restmüllsäcke
(psw/ma) Der Abfallkalender für das Jahr 2021 wird derzeit durch die Regio Entsorgung an alle Würselener Haushalte verteilt und steht außerdem auf der Webseite der Regio Entsorgung unter regioentsorgung.de bzw. im Serviceportal der Stadt Würselen unter serviceportal.wuerselen.de, Stichwort: Abfallkalender, zum Download zur Verfügung.
Zu den im Abfallkalender 2021 genannten Ausgabestellen für “Gelbe Säcke” ist inzwischen eine weitere Stelle hinzugekommen:
Fa. Pfennings, Dorfstraße; Lottoshop Esser, Hauptstr. 21; Jennys Kiosk, Lindener Straße 159; Pfarrbücherei Euchener Str. 38 (Mi 19 – 20h, So 9.30 – 11h); Rathaus Morlaixplatz 1; Wertstoffhof Honigmannstraße 5; XXL Kiosk Schweilbacher Str. 76.
Die roten Restmüllsäcke sind gegen Gebühr hier erhältlich:
Fa. Kloubert, Dorfstraße; Lottoshop Esser, Hauptstraße; Wertstoffhof Honigmannstraße 5.
Amtsblatt Nr. 26 erscheint am 11. Dezember
(psw/sf) Das Amtsblatt Nr. 26 erscheint am Freitag, 11. Dezember. Kostenlose Einzelexemplare sind an folgenden Stellen erhältlich: Infostand im Rathaus, Morlaixplatz 1; Colimus Tagespflege GmbH, Morsbacher Str. 34; Sparkasse, Lindener Straße 184; VR-Bank, Dorfstraße 2; VR-Bank, Hauptstraße 25; Kath. Kirchengemeinde St. Willibrord, Euchener Straße 47.
Veröffentlicht werden folgende Inhalte:
- Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Würselen am 15. Dezember
- Stadtverwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen
Das Amtsblatt steht auch als pdf-Datei zum kostenlosen Download unter www.wuerselen.de/amtsblatt bereit.
Brandschutz in Bardenberg weiterhin sichergestellt
Wie aktuell in den Medien und sozialen Netzwerken nachzulesen ist, haben am Freitag kurz vor Mitternacht 20 Mitglieder des Löschzugs Bardenberg der Feuerwehr der Stadt Würselen per Fax ihren Dienst quittiert. Grund dafür sind offensichtliche Meinungsverschiedenheiten über die Löschzugführung.
Die Amtszeit von Löschzugführer Stefan Kaiser endet planmäßig am heutigen Sonntag. Eine Verlängerung kam von Seiten der gesamten Wehrführung, bestehend aus dem Leiter der Feuerwehr, Patrick Ameri, und seinen beiden Stellvertretern sowie weiteren Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr nicht in Frage, da keinerlei Basis für eine weitere sechsjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Führungsebene gesehen wurde. mehr
Information zu verkaufsoffenen Sonntagen
(psw/ma) Am 24. November hat das OVG Münster die in der Coronaschutzverordnung in der vom 10.11.2020 bis zum 30.11.2020 gültigen Fassung festgeschriebene Regelung zur Ladenöffnung an den Adventssonntagen gekippt. Diese sah vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November, 6., 13. und 20. Dezember sowie am 3. Januar 2021 auch sonntags zwischen 13 Uhr und 18 Uhr öffnen dürfen.