Satzungen und Ortsrecht

Das Ortsrecht der Stadt Würselen gliedert sich in 10 Kapitel. Die einzelnen Satzungen und anderen Rechtsgrundlagen sind im Serviceportal den jeweiligen Dienstleistungen zugeordnet und stehen dort zum Download bereit. Eine Übersicht gibt es hier:

0 - Allgemeine Verwaltung

00	Hauptsatzung der Stadt Würselen
01	Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Würselen
011	Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
012	Verzeichnis Rat und Ausschüsse
013	Geschäftsordnung für den Integrationsrat
014	Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses der Stadt Würselen
015	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
016	Satzung zur Reduzierung der Anzahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Würselen
017	Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Würselen
02	Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Würselen
03	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
04	Richtlinien über die Verwendung des Wappens der Stadt Würselen

1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

10	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Würselen
11	Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Würselen (Straßenreinigungssatzung)
12	Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Würselen
13	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Würselen (Parkscheingebührenordnung)
14	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Würselen (Sondernutzungssatzung)
15	Satzung über Kostenersatz für Einsätze, über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen der Feuerwehr der Stadt Würselen
15.1	Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall von selbständigen ehrenamtlichen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Würselen
15.2	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
16	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Würselen

2 - Schulen

20	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
21	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
22	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

3 - Kultur

30	Satzung für die Kulturstiftung der Stadt Würselen
31	Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Würselen
32	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
33	Entgeltordnung für die Jugendkunst- und Musikschule der Stadt Würselen
34	Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen, Aulen sowie Räume in Schulen und sonstigen öffentlichen Gebäuden der Stadt Würselen
35	Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten im Kulturzentrum „Altes Rathaus“
36	Benutzungsordnung für die Turnhallen, Sporthallen und Mehrzweckhallen der Stadt Würselen

4 - Jugendhilfe

40	Satzung für das Jugendamt der Stadt Würselen
41	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
42	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
43	Richtlinien zur Förderung der Jugendpflegearbeit
44	Satzung der Stadt Würselen über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderfördersatzung)

5 - Soziale Angelegenheiten

50	Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte
51	Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Würselen
52	Satzung vom 10.09.2021 über die Rechtsstellung und Wahl der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Würselen und deren/dessen Stellvertreter/in

6 - Bau- und Wohnungswesen

60	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
60.1	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Würselen für die Erschliessungsanlage In der Herg (Stichstraße), Flur 25, Flurstück 460
60.2	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Würselen für die Erschließungsanlage Heidestraße (Stichstraße), Flur 30, Flurstück 65
61	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Würselen
61.1	Straßenverzeichnis der Stadt Würselen
61.2	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Kaiserstraße und der Straße Markt
62	Satzung der Stadt Würselen über die Festsetzung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen
63	Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Würselen (Baumschutzsatzung)

7 - Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

70	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Würselen (Entwässerungssatzung)
71	Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
72	Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Würselen
73	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Würselen (Abfallgebührenssatzung)
74	Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung
75	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
76	Satzung für die Kommunalfriedhöfe in Würselen
77	Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen

8 - Wirtschaftliche Unternehmen

Gliederung derzeit nicht belegt

9 - Finanzen und Steuern

90	Hundesteuersatzung der Stadt Würselen
91.1	Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Würselen
92	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Würselen (Vergnügungssteuersatzung)
93	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt

Anhang - Sonstiges Ortsrecht

I	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Aachen und Würselen über die Mitbenutzung der Kläranlage Aachen-Soers
II	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Eschweiler und der Stadt Würselen über die Wahrnehmung der techn. Betriebsleitung/Beförsterung der Forstflächen
III	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
IV	Richtlinien der Stadt Würselen über die Ehrung verdienter Bürger und Bürgerinnen
V	Vereinbarung zwischen der Stadt Würselen und dem Stadtsportverband Würselen e.V. über die Verleihung der Sportlermedaille der Stadt Würselen
VI	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
VII	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
VIII	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
IX	Gliederungsnummer derzeit nicht belegt
X	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Herzogenrath und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung der Kläranlage Herzogenrath-Steinbusch
XI	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Herzogenrath und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung des Hauptsammlers Herzogenrath-Niederbardenberg
XII	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Alsdorf und Würselen über die Errichtung und Mitbenutzung der Kläranlage Würselen-Euchen und Nebengewerke